Bewaffnete Mission im Donbass: Klimkin gibt mangelnde Fortschritte bei Verhandlungen zu

Das erklärte er vor Journalisten nach dem Treffen mit dem deutschen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin, berichtet die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland.

„Leider wurde unser Vorschlag, darüber zu reden, wie die Beobachtungsmission den Abschnitt der ukrainisch-russischen Grenze effektiv überwachen soll, der durch die Ukraine noch nicht kontrolliert wird, verworfen“, sagte Klimkin betonend, dass die spezielle OSZE-Beobachtermission die Situation im Donbass nicht kontrollieren kann.

Klimkin stellte fest, dass jene Vereinbarungen, die während des letzten Ministertreffens im „Normandie-Format“ getroffen wurden, nicht erfüllt wurden. Die russische Seite ist „nicht bereit zur sachlichen Diskussion zwecks der Verbesserung der Sicherheit“.

Klimkin konstatierte ferner mit Bedauern, dass es keine Möglichkeit gibt, „eine echte Dynamik zu erreichen, um über eine effektive Polizeimission im Donbass reden zu beginnen“. Er dankte aber Deutschland für seine ständige Unterstützung und die Bereitschaft, „eine sachliche Diskussion in Bezug auf die Stärkung der Beobachtungsmission zu beginnen, und darauf, welche Mission im Donbass sein muss und welches Format und welchen Zeitrahmen sie haben wird“.

yv