Deutsche Experte: Reformen in der Ukraine gehen voran, aber sehr langsam

Dies belegen die Schlussfolgerungen der deutschen Beratergruppe bei der Regierung der Ukraine, die den Index des Monitorings der Reformen (iMoRe) vorbereitet hat, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

Laut Schlussfolgerungen der Analytiker entwickelt sich zwar die Dynamik des Reformprozesses, aber langsam, und vor allem wegen des Drucks von außen.

Zu den wichtigsten durchgeführten Reformen zählt heute die Reform der Energiepreise auf Verlangen des IWF. Als Erfolg erachten die Experten auch die Verabschiedung des Gesetzes über den Gasmarkt, das die Grundsätze der Regelung der EU implementiert. Auch zählen zu den wichtigsten Errungenschaften seit Anfang des Jahres 2015 das Gesetz über die Verantwortung der Inhaber von Banken im Falle einer Insolvenz, die Einführung des elektronischen Systems der Staatsaufkäufe sowie die Entstehung der Nationalpolizei. Darüber hinaus ist eine Reihe von Maßnahmen zur Deregulierung des Geschäftsklimas und Förderung der Transparenz angegeben.

Im analytischen Schreiben wird bemerkt, die ordnungsgemäße Umsetzung der Reformen stoße jedoch auf erhebliche Hindernisse, nicht nur von der Seite der Oligarchen und Bürokraten, sondern auch seitens vieler normaler Menschen, die „sich an alte Traditionen fest halten“.

yv