Steinmeier will so schnell wie möglich Wahlgesetzt für Donbass

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Ukrinform
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist überzeugt, dass nur die Wahlen im Donbass langfristig zur Deeskalation im Osten der Ukraine beitragen werden.

Das sagte er vor Journalisten in Berlin, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Deutschland.

„Wenn wir diese Hindernisse überwinden, wenn das Wahlgesetz im Donbass verabschiedet wird und Wahlen durchgeführt werden, was natürlich die Gewährleistung der Sicherheitsbedingungen erfordert, dann ergibt sich die Perspektive einer langfristigen Lösung des Konflikts“, sagte Steinmeier.

Er erklärte ferner, dass man die weitere Verzögerung mit der Verabschiedung des Gesetzes nicht zulassen darf, was beim „Normandie-Treffen“ der Staatschefs in Paris und der Außenminister klar bekräftigt wurde, dass ein solches Gesetz bis Ende Januar verabschiedet werden muss. „Wenn es gelingt, dann werden wir Antworten auf andere Fragen finden können“, sagte der deutsche Außenminister.

yv

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