USA prangern Menschenrechtsverletzungen in der Ostukraine und auf der Krim an: Bericht des Außenministeriums

USA prangern Menschenrechtsverletzungen in der Ostukraine und auf der Krim an: Bericht des Außenministeriums

Ukrinform Nachrichten
Das US-Außenministeriums wirft in seinem jährlichen Länderbericht über Menschenrechtspraktiken den von Russland geführten Kräften in der Ostukraine und den russischen Besatzungsbehörden auf der Krim massive Menschenrechtsverletzungen vor. Es geht unter anderem um willkürliche Tötungen und Inhaftierungen, Folter, Entführungen.

Im ukrainischen Teil des Menschenrechtsberichts heißt es, dass die „von Russland geführten Kräfte in dem von Russland angestifteten und angeheizten Konflikt in der Ostukraine laut den Berichten an rechtswidrigen oder willkürlichen Tötungen von Zivilisten, einschließlich der außergerichtlichen Tötungen, an gewaltsames Verschwindenlassen und Entführungen, an Folter und Fälle der grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung“ beteiligt waren. Weitere Menschenrechtsverletzungen in der Ostukraine seien harte und lebensbedrohliche Haftbedingungen, willkürliche Festnahmen oder Inhaftierungen, politisch motivierte Festnahmen oder Inhaftierungen, ernsthafte Probleme mit der Unabhängigkeit der Justiz, Einschränkungen der Meinungsfreiheit, der Presse und des Internets, der Versammlungsfreiheit, strenge Einschränkungen der Religionsfreiheit, ernsthafte Einschränkungen der Bewegungsfreiheit über die Kontaktlinie in der Ostukraine, politische Einschränkungen und der eingeschränkte Zugang zur humanitäre Hilfe.

Im Bericht wird betont, dass es auf der von Russland besetzten Krim die Menschenrechtsverletzungen wie das Verschwindenlassen und Entführungen, Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung von Häftlingen, um Geständnisse zu erzwingen und Personen zu bestrafen, die sich der Besatzung widersetzen gibt. Andere Menschenrechtsprobleme auf der Halbinsel sind dem Bericht zufolge den Menschenrechtsverletzungen ähnlich, denen die Menschen in der Ostukraine ausgesetzt sind.


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