EU erkennt ukrainische Wahlen als demokratisch an und ratet, Fehler zu berichtigen

23.07.2019 13:21

Ukrinform Nachrichten

Die Europäische Union, indem er sich auf Schätzungen der OSZE-Beobachtermission beruft, habe die in der Ukraine am 21. Juli abgehaltenen Wahlen als Konkurrenz- und demokratische Wahlen anerkannt. Zugleich habe die Union empfohlen, die bei deren Durchführung festgestellten Mängel zu beseitigen.

Das geht aus der Erklärung eines EU-Vertreters hervor, die auf der Webseite des Fachdienstes der Europäischen Union für Auslandsangelegenheiten veröffentlicht wurde.

"Nach der Präsidentschaftswahl im März und April hat das ukrainische Volk erneut ein starkes Mandat für die Umsetzung der Reformen innerhalb der nächsten fünf Jahre erteilt. Derzeit ist das eine Verantwortlichkeit der neuen Macht, die Erwartungen des Volks zu erfüllen", heißt es in der EU-Erklärung.

Im Dokument wird darauf verwiesen, dass die Europäische Union die vorrangige Aufmerksamkeit auf Reformen bei Entwicklung der Rechthoheit, dem Kampf gegen die Korruption, im Energiewesen und betreffs der makroökonomischen Stabilität richte, was im Interesse der Bürger der Ukraine sei.

"Die Unterstützung der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen seitens der Europäischen Union bleibt unzerstörbar", wird in der Erklärung der Europäischen Union betont.

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