TV-Debatte nur im Rahmen des Gesetzes - ZWK
Das geht aus der Erklärung der Zentralen Wahlkommission (ZWK) hervor.
"Wir betonten, dass die Durchführung der Debatte vom Artikel 62 des Gesetzes der Ukraine "Über die Wahl des Präsidenten" vorgesehen ist. Deshalb wird die Wahlkommission die Abhaltung der Debatte gewährleisten und die Nationale öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkgesellschaft der Ukraine deren Durchführung gemäß den Anforderungen der Gesetzgebung organisieren", heißt es in der Erklärung.
Die ZWK macht auch deutlich, dass die Kommission zum Stand am 4. April die Wahlergebnisse bei der Wahl des Präsidenten der Ukraine am 31. März nicht festgestellt hätte.
Die Wahlkommission verwies außerdem darauf, das Gesetz stelle klar die Zeit, die Dauer und die Ordnung der Durchführung der Debatte fest.
"Die Debatte wird auf Kosten des Staatshaushaltes am letzten Freitag vor der Stichwahl zwischen 19:00 und 22:00 Uhr live abgehalten. Sie soll mindestens 60 Minuten dauern", heißt es in der Mitteilung.
Die Zentrale Wahlkommission hat auch alle Subjekte des Wahlprozesses, die Fernsehsender, die gesellschaftlichen Organisationen und Experten ausgerufen, in der heutigen Etappe "mit der öffentlichen Meinung bezüglich der Durchführung der Debatte nicht zu manipulieren".
nj
