IWF-Tranche auf Fortschritte der Ukraine angewiesen - Fonds
So kommentierte der IWF-Sprecher, Gerry Rice, die Frage bezüglich der Aussichten zur Umsetzung des IWF-Programms für die Ukraine
Er machte deutlich, dass das Programm des Fonds auf die Unterstützung des Landes angesichts der aktuellen Krise gerichtet sei. Es konzentriere sich auch „auf fiskalische Nachhaltigkeit in der mittelfristigen Perspektive, die Unabhängigkeit der Zentralbank und einen flexiblen Wechselkurs sowie auf die finanzielle Stabilität“.
Eines der Hauptziele des Programms nannte Rice die Bekämpfung der Korruption und Stärkung des öffentlichen Managements.
Der IWF-Vorstand hat am 9. Juni 2020 ein neues Stand-by-Programm für die Ukraine für 18 Monate verabschiedet, das Kredite im Wert von 5 Milliarden Dollar vorsieht. Die Ukraine hat am 12. Juni die erste Tranche in Höhe von 2,1 Milliarden Dollar bereitgestellt erhalten. Es wurden weitere vier Revidierungen des Programms und die Bereitstellung von mehreren Tranchen geplant. Dieser Plan wurde aber noch nicht erfüllt.
Der ständige Vertreter des Internationalen Währungsfonds in der Ukraine, Goesta Ljungman, sagte am 30. März, es werde über die erste Revidierung des Stand-by-Programms für die Ukraine weiter diskutiert und eine Reihe von Fragen werde nicht gelöst.
Ljungman betonte, wie wichtig es sei, dass die Nationalbank ihre Reformen bewahre und Fortschritte bei der Stärkung der NBU vor dem überflüssigen äußerlichen Druck an den Tag bringe. Es sei auch ein klarer Plan zur Verringerung des Haushaltsdefizits, zur Abkehr von der Kontrolle der Gaspreise und zur Lösung der Frage bezüglich der Energiemodelle des Landes sowie zur Einhaltung des Grundsatzes der Ehrsamkeit der Antikorruptionsbehörden und der Justiz wichtig
Der Finanzminister Serhij Martschenko seinerseits erklärte, dass die Ukraine den Kreis der ungelösten Fragen mit dem IWF einenge.
Der Berater des ukrainischen Präsidenten für wirtschaftliche Angelegenheiten, Oleh Ustenko, fügte hinzu, dass eine nächste Tranche des Internationalen Währungsfonds bis September erhalten könne.
Die Werchowna Rada werde bis zum 1. Juni alle notwendigen Gesetze verabschieden, um die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds im Rahmen der Bereitstellung der Tranche in Höhe von $5 Milliarden an die Ukraine fortzusetzen, sagte der Fraktionschef der Partei “Diener des Volkes”, David Arachamia,
nj