Antikorruptionskampf: Präsident legt Effektivitätskriterien dar

Antikorruptionskampf: Präsident legt Effektivitätskriterien dar

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Ukrinform Nachrichten
Präsident der Ukraine Petro Poroschenko ist der Meinung, dass das BIP-Wachstum und die Haushaltseingänge ein Kriterium der Effektivität des Antikorruptionskampfes in der Ukraine seien.

Dies erklärte er dem Fernsehsender ICTV, teilt die offizielle Webseite des ukrainischen Staatsoberhauptes mit.

"Ich bin absolut davon überzeugt, dass wenn das BIP des Landes um drei Prozent wächst und die Haushaltseingänge um 40 Prozent steigen, wird das ein Kriterium der Effektivität des Antikorruptionskampfes sein. Gelder werden in den Staatshaushalt gebracht, arbeiten für den Staat, für Erhöhung des Mindestlohns, für Erhöhung der Renten, arbeiten für die Verteidigung, arbeiten für die Gemeindeverwaltung, betonte der  Staatschef.

Poroschenko machte ferner deutlich, dass die ukrainischen Reformen betreffs des Kampfes gegen die Korruption einschließlich des Gesetzes über die Schaffung des unabhängigen Antikorruptionsgerichtshofs eine außerordentlich positive Einschätzung auf den Gipfeltreffen der EU und der NATO erhalten hätten.

Er werde sein Bestes tun, damit die gesetzgebenden Antikorruptionsnormen irreversibel sein werden, betonte der Staatschef.

"Nach meiner tiefen Überzeugung müssen die Antikorruptionsreformen irreversibel werden. Die Antikorruptionsinstitutionen sind bereits unabhängig - einschließlich vom Präsidenten", betonte  Petro  Poroschenko

Seinen Worten nach sollen diese Institutionen zusammen mit dem Antikorruptionsgericht wirksam arbeiten. "Alle Gerichte in der Ukraine sollen antikorrupt sein. Nicht nur ein, sondern alle", fügte Präsident hinzu.

nj

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