Präsident Poroschenko genehmigt Bestimmung über Generalstab

Der Erlass Nr. 23/2019 wurde auf der Webseite des Staatschefs veröffentlicht. Gemäß der Bestimmung ist der Generalstab die oberste Militärbehörde, die für die Planung der Verteidigung des Staates, für die Leitung des Einsatzes der Streitkräfte der Ukraine und die Kontrolle für die Umsetzung der Aufträge im Verteidigungsbereich durch Exekutivorganen des Staates, der Lokalbehörden und anderen Komponenten der Verteidigung zuständig ist.

Zu den Aufgaben des Generalstabs gehören die strategische Leitung der Kräfte und Mitteln der Streitkräfte der Ukraine, die sich an Maßnahmen zur Bekämpfung der russischen Aggression in den Regionen Donezk und Luhansk beteiligen.

Der Leiter des Generalstabs ist der Generalstabschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine. Der Generalstabschef wird vom Staatspräsidenten der Ukraine auf Antrag des Verteidigungsminister ernannt und vom Staatspräsidenten entlassen. Für den Posten wird ein Militärangehöriger ernannt.

ch