Alexander Hug: Waffenruhe im Donbass nicht eingehalten
Das erklärte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Alexander Hug am Freitag, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Er sagte, die vorher vereinbarte Waffenruhe sei ein hoffnungsvolles politisches Zeichen von allen Unterzeichnern der Minsker Vereinbarungen gewesen. „Man braucht aber mehr als Worte. Es wurde der Knopf „Pause“ und nicht „Stopp“ gedrückt“, so Hug.
Laut Hug habe einige Zeit wirklich die Waffenruhe geherrscht. Doch seit dem Sonntag gebe es wieder die Waffenstillstandsverletzungen. „Am Sonntag wurden 151 Verstöße registriert, am Montag 171, am Dienstag 431, am Mittwoch 186.“
Die Beobachtermission habe diese Woche schwere Waffen entdeckt, die nicht an den vereinbarten Orten stationiert wurden, sagte Hug. Es habe 47 Fälle in den von der Regierung kontrollierten Gebieten und 65 in den nicht kontrollierten Gebieten gegeben. Die OSZE-Beobachter seien auch in ihrer Bewegungsfreiheit weiter eingeschränkt, weil die Konfliktparteien Minen nicht geräumt hätten.
Die trilaterale Kontaktgruppe zur Ukraine hatte die Waffenruhe seit dem 25. August wegen des Beginns des Schuljahres vereinbart. Die Terroristen halten die Waffenruhe aber nicht ein.
Am 31. August fand eine Videokonferenz wegen Verletzungen der Waffenruhe zum Schuljahresbeginn durch die so genannten „Volkrepubliken Donezk und Luhansk“ statt. Die Videokonferenz imitierte die Ukraine. Die Ukraine forderte auf, dass die Waffenruhe am 1. September maximal eingehalten wird, die Verstöße der „Volkrepubliken Donezk und Luhansk“ gegen die Waffenruhe durch die OSZE untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
ch
