EU bremst weiter Visafreiheit für die Ukraine

Solche Ergebnisse ergaben sich gestern in Luxemburg nach der Sitzung des EU-Rats für Justiz und Inneres, berichtet der Ukrinform-Korrespondent.

„Wir haben heute (gestern) auch über die Visaliberalisierung gesprochen. Wir sehen den Fortschritt aller Vorschläge, einschließlich der Türkei, aber wir haben noch keine Entscheidung getroffen. Einige Mitgliedsstatten äußern das Bedenken zu diesem Zeitpunkt. Aber wir werden weiterhin dieses Bedenken im Rahmen des Prozesses der Visaliberalisierung für diese Länder lösen“, sagte Klaas Dijkhoff, Staatssekretär im Justizministerium der Niederlande, dessen Land derzeit den EU-Rat führt.

Trotz der Tatsache, dass die Ukraine alle Anforderungen für die Gewährung der Visafreiheit im Schengen-Raum vollständig erfüllt hat, ist Europa noch nicht bereit, die jeweilige Entscheidung zu treffen. Diese Frage steht nicht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses des EU-Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, die am 13. Juni stattfinden soll.

yv