Europarat fordert auf, das Verbot von Medschlis aufzuheben

Das geht aus der Erklärung des Kommissars auf der Website des Europarats hervor.

„Ich bin sehr besorgt über die heutige Gerichtsentscheidung auf der Krim, Medschlis zu verbieten und ihn als extremistische Organisation zu erklären“, erklärte Nils Muižnieks.

Ihm zufolge ist der Medschlis, als die oberste Exekutivkörperschaft der Krimtataren, untrennbar mit ihren Bestrebungen, ihre Positionen auf der Halbinsel nach Jahrzehnten des Exils seit sowjetischer Zeit wiederherzustellen.

„Der Medschlis ist eine wichtige traditionelle und soziale Struktur des krimtatarischen Volkes. Die Gleichstellung ihn mit einer extremistischen Organisation ebnet den Weg zur Stigmatisierung und Diskriminierung eines großen Teils der krimtatarischen Gemeinschaft“, heißt es in der Erklärung.

„Ich appelliere, dieses Verbot im Interesse des Schutzes der Menschenrechte und des sozialen Zusammenhalts auf der Halbinsel dringend zu beheben“, erklärte der Kommissar.

yv